Sind Stimmen für "sonstige Parteien" wertlos?
Die 5%-Hürde hat dieses Jahr ungewöhnlich viele Stimmen entwertet. Mein Vorschlag zur genaueren Auslegung dieser Hürde hat auch Auswirkungen für die Bedeutung der Stimmabgabe.
Parteien bekommen ab 0,5% der Stimmen Wahlkostenbeihilfe. Wer also für eine der herausfallenden Parteien stimmen, gibt ihnen praktisch Geld. Dieser Aspekt bleibt in den folgenden Betrachtungen unberührt.
Klassische Hürde
Wählt man eine Partei unter der aktuell geltenden Reglung und schafft es diese Partei nicht über die 5%-Hürde, so ist die Stimme wertlos. Es macht für das Wahlergebnis keinen Unterschied, ob man zur Wahl gegangen ist oder nicht. Man stimmt also für den Status Quo.
Abschneiden von unten
Beim Abschneiden von unten werden die Stimmen der wegfallenden Parteien den sonstigen Parteien zugeschlagen, für die am Ende die 5%-Hürde nicht mehr gilt. Man stimmt also grundsätzlich für die übrig bleibende Partei(en).
So wären die Stimmen im Jahre 2009 vollständig den Piraten zugeschlagen worden. 1998 hätte man praktisch Republikaner gewählt. Und dieses Jahr wären die Stimmen auf AfD, FDP und Piraten verteilt worden.
Sind weniger als 5% der Stimmen für alle sonstigen Parteien abgegeben, so wäre die Stimmabgabe wieder klassisch einer Nichtteilnahme gleichzusetzen.
Abschneiden von allen
Beim Abschneiden von allen werden allen sonstigen Parteien reiherum die Stimmen gestrichen, bis 5% der Stimmen entfallen sind.
Wer also für eine sonstige Partei stimmt, die ins Parlament einzieht, hat dieser Partei zumindest zu einem Teil die Stimme gegeben. Diese Stimme ist nicht ganz so viel wert, wie für den Fall, daß die Partei die Hürde nimmt.
Stimmt man für eine Partei, die den Einzug selbst unter diesen Bedingungen nicht schafft, so verringert man die Schwelle, die die anderen Parteien nehmen müssen. Die Stimmen die für andere Parteien abgegeben werden, werden somit generell mehr wert.
Sind weniger als 5% der Stimmen für alle sonstigen Parteien abgegeben, so wäre die Stimmabgabe wieder klassisch einer Nichtteilnahme gleichzusetzen.
Fazit
Das Verfahren "Abschneiden von allen" ist demokratischer als die anderen Varianten.
Es wertet die Stimmabgabe für eine der herausfallenden Parteien nicht in eine Stimme für eine ganz andere Partei um. Es sorgt dafür, daß die Stimmen für die sonstigen Parteien nicht ganz wertlos sind, wenn sie auch nicht den Status einer voll gewerteten Stimme erhalten.
Meine persönliche Präferenz liegt also bei diesem Verfahren.