Brauchen wir einen Internetminister?
Die letztjährigen Debatten um Netzpolitik waren in Deutschland von vielen Mißverständnissen begleitet. Mit dem Erfolg der Piraten haben auch andere Parteien die Netzpolitik mindestens wahltaktisch aufgenommen. Der aktute Anfall ist die Forderung nach einem Internetminister. Rigo Wenning (von Fitug via AK-Zensur) hat das blendend zusammengefaßt. Die Veröffentlichung aus einer internen Mailingliste erfolgt mit seiner Zustimmung:
Netz ist ein horizontal-Thema. Wenn man es zentralisiert, dann redet der Internetminister bei allem mit und ersetzt irgendwann den Kanzler. Wenn man es dezentralisiert, dann sitzen da lauter versorgungsbedürftige Partei-Hansel, die eh nix zu sagen haben.
Solange der Beauftragte für Datenschutz & Informationsfreiheit eher ein Verwaltungs-hengstJurist ist, sehe ich dort auch keine Chance. Die besten Erfahrungen habe ich persönlich mit dem Wirtschaftsministerium gemacht, egal wer da gerade Minister war. Einen Platz am Kabinettstisch zur Verhinderung groben Unfugs halte ich daher für eine gute Idee. Die derzeitige Regierung hätte den dringend gebraucht. Eine neue Regierung vielleicht weniger. Solange wir in Deutschland aber die Netz-Diskussion auf Sascha-Lobo-Niveau führen, bin ich nicht sicher ob wir all das wirklich wollen.
Ich gründe jetzt die Zukunftsangst-Partei (AfD, Alte fürs D-Netz) und fordere den Ersatz von IPv6 durch lederne Buchrücken. Ausserdem soll der Zoll wieder alle ein- und ausgehenden Pakete kontrollieren, wie in den fünfziger Jahren. Mit diesen Forderungen werde ich dann Internetminister…